Viele Parlamentsabgeordnete wollen in die Kommunalpolitik
Unveröffentlicht
Druckoptimierte Version
Fast jeder fünfte Abgeordnete des Abgeordnetenhauses des tschechischen Parlaments, der in den tschechischen Parlamentswahlen im Juni 2002 ein Mandat erhalten hat, will zudem in den tschechischen Kommunalwahlen, die am 1. und 2. November 2002 stattfinden, einen Posten im Gemeinderat einer tschechischen Stadt oder Gemeinde erhalten. Einige Abgeordnete haben sogar vor, einen Posten in einem Stadtsenat einzunehmen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dann beide Funktionen verantwortungsvoll wahrgenommen werden können. „Der Gemeinderat tagt einmal in zwei bis drei Monaten. Der Stadtsenat jedoch einmal in 14 Tagen. Ein Abgeordneter des tschechischen Parlaments kann somit unmöglich auch noch Stadtrat sein. Das würde er zeitlich nicht schaffen“, so Alena Paralova, Abgeordnete der Demokratischen Bürgerpartei ODS und ehemalige Bürgermeisterin der mittelböhmischen Stadt Pardubice. Diejenigen, die vorhaben, eine städtische politische Funktion auszuüben, sind jedoch davon überzeugt, dass sie keine zeitlichen Probleme haben werden. „Zeitlich lassen sich beide Arbeiten schaffen. Voraussetzung dabei ist jedoch, dass der Gemeinderat dem Abgeordneten entgegenkommt“, so der sozialdemokratische Abgeordnete Radko Martinek, der zugleich Gemeinderatsmitglied und Stadtrat der mährischen Stadt Moravska Trebova ist. Er gab an, dass sein Gemeinderat und Stadtsenat die Tagungen so plant, dass auch er problemlos anwesend sein kann.
HN, Seite 1 und 2
17.10.2002
(veröffentlicht 17.10.2002) | |
| Zuordnung Land: | Tschechische Republik |
| Thema: | Blick ins Rathaus |












